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dann bitte entsprechend. Sie werden dann abgeholt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Be- deckung ist verpflichtend. Erreichbarkeit der Ämter der Stadtver- waltung: Zentrale: 07475/892-0 Bürgerbüro: 07475/892-170 [...] ng) der Geburt 1 Ohm, Michael Ingenieur / Projektentwicklung 1960 Rheinstraße 99, 28199 Bremen 2 Licht, Davide Hauptamtlicher Ortsvorsteher und 1989 Asternweg 1, 75365 Calw Leiter der Abteilung Liegenschaften [...] der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt hat. 8. Wer unbefugt wählt oder[mehr]

alle Urlauber und Reisende Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer Wer aus einem Risikogebiet nach Baden-Württemberg einreist, muss seit dem 8. August 2020 einen verpflichtenden Coro- na-Test durchführen [...] Reise stor- nierten, verweigern Veranstalter oft eine Rückzahlung. RÜCKZAHLUNG IST PFLICHT „Die Rückzahlungspflichten sind klar geregelt”, erklärt Buttler, „Kunden haben einen Anspruch auf Rückerstattung [...] und der Geländer. Diese Arbeiten können halbseitig im Schutz einer Lichtsignalanlage auf der Gemeinde- verbindungsstraße (Schlichtestraße) stattfinden. Kostenlose Informationsführung im RuheForst Zollerblick[mehr]

htsbehörde LfDI Baden-Württemberg (https://www.badenwuerttemberg.datenschutz.de/kontakt/) zu 7. Pflicht zur Bereitstellung der Daten Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist für die Rechtmäßigkeit[mehr]

Stadt ist berechtigt, Schäden auf Kosten des Haftpflichtigen selbst zu beheben oder beheben zu lassen. (6) Die Stadt kann den Abschluss einer Haftpflichtversicherung und eine entsprechende Si- cherheit verlangen [...] Benutzungs- oder Hausordnung vorsätzlich oder grob fahrlässig versto- ßen wird. (2) Die Benutzer sind verpflichtet, das Bahnhofsgebäude und seine Einrichtung schonend und pfleglich zu behandeln. Die Stadt kann [...] n sowie de- ren Beschädigung sowie die Beschädigung von Gebäudeteilen unverzüglich zu melden. Verpflichtet zur Meldung ist neben dem Verursacher der Veranstalter, bzw. bei Benutzung durch eine Person oder[mehr]

Ehrenring an die Stadt zurückzugeben. 8. Die Verleihung des Ehrenrings begründet keinerlei Rechte oder Pflichten. § 3 Der Ehrenring ist aus Gold gefertigt und trägt auf dem Oberteil das Wappen der Stadt Burladingen[mehr]

beitrags- pflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Woh- nungs- oder Teileigentum im Eigentum mehre- rer Personen zur gesamten Hand, ist die Ge- samthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 - [...] Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist der Erbbauberechtigte an Stelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere Beitragsschuldner sind Gesamtschuldner; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzel-[mehr]

ergebenden Pflichten Vorrang vor den Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2. (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr schuldhaft die ihm obliegenden Dienstpflichten, kann ihm [...] Rechten und Pflichten vertreten. Ist auch der 1. stellvertretende Feuerwehrkommandant abwesend bzw. verhindert, übernimmt der 2. stellvertretende Feuerwehrkommandant diese Rechte und Pflichten. (12) Der [...] Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Abs. 5 und 6 zulassen. (4) Aufnahmegesuche sind schriftlich an den Abteilungskommandanten[mehr]

Bürgermeister mit. (3) Die Bestimmungen der GemO über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für die Fraktionen entsprechend. II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner [...] erfolgen. – §§ 17 Abs. 1, 34 Abs. 3 GemO – § 6 Verschwiegenheitspflicht Gemeinderäte sind nach § 17 Abs. 2 und § 35 Abs. 2 GemO zur Verschwiegenheit verpflichtet. § 7 Ausschluss wegen Befangenheit Die Befangenheit [...] zugezogenen Einwohner müssen ihre Tätigkeit uneigennützig und verantwortungsbewusst ausüben. Sie sind verpflichtet, an den Sitzungen des Gemeinderats teilzunehmen. Bei Verhinderung ist der Vorsitzende unter Angabe[mehr]

auf Verlangen dem Auf- sichtspersonal vorzuzeigen. 17. Jede Überschreitung der Benutzungsdauer verpflichtet den Badegast zur Nachlösung. Es ist für jede angefangene Benutzungszeit die Gebühr für eine E [...] 19. Die Badegäste benutzen das Bad und seine Einrichtungen auf eigene Gefahr, unbeschadet der Verpflichtung des Betreibers, das Bad und seine Einrichtungen in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten [...] Badewäsche ist pfleglich zu behandeln. Eine mißbräuchliche Verwendung oder der Verlust der Wäsche ver- pflichtet zum Schadenersatz. IV. Schwimmhalle 24. Die Badezeit beträgt einschließlich Aus- und Ankleiden 1[mehr]

Grundfläche nur nach der Verkaufs- seite und nur höchstens 1 m überragen. Sie müs- sen mindestens ein lichte Höhe von 2,10 m, ge- messen ab Straßenoberfläche, haben. (4) Verkaufseinrichtungen müssen standfest [...] Verpackungsmaterial und sonstige Abfälle wegzuwerfen oder zurückzu- lassen. (2) Die Standinhaber sind verpflichtet 1. ihre Standplätze sowie die angrenzenden Gang- flächen während der Benutzungszeit von Schnee[mehr]