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staltungen ist der Vereins- oder Übungsleiter für die Beachtung der Hausordnung mitverantwortlich. 3. Die Badeeinrichtungen sind pfleglich zu be- handeln. Bei mißbräuchlicher Benutzung, schuldhafter V[mehr]

wichtiger Termin im Gemeindegebiet berührt wird. Ver- anstaltungen der Stadt haben in jedem Fall Vorrang. (3) Der Vermieter kann die Überlassung der Halle widerrufen, wenn wichtige Gründe dies erfordern, ohne [...] entsteht. Im letzteren Falle wird der betroffene Mieter durch den Vermieter unverzüglich benachrichtigt. § 3 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Falle Folge zu leisten [...] als ordnungsgemäß übergeben, wenn nicht der Mieter etwaige Mängel vor der Benutzung geltend macht. (3) Der Mieter ist verpflichtet, die Halle und ihre Einrichtungen schonend und pfleglich zu behandeln.[mehr]

darf in diesen Fällen erst nach Abschluss eines Benutzungsvertrags mit der Stadt genutzt werden. (3) Sportbetrieb findet grundsätzlich in der Jahn-Halle statt. Der Wolfgang-Grupp-Saal kann von der Stadt [...] sind, sind zu unterlassen. Die Stadt kann hierzu nähere Bestimmungen in Einzelfällen festsetzen. (3) Die Stadthalle wird dem Benutzer im bestehenden, ihm bekannten Zustand überlassen. Die Stadthalle gilt [...] Tiere dürfen in die Stadthalle nicht mitgebracht werden. (10) Im ganzen Gebäude herrscht Rauchverbot. § 3 Sportbetrieb (1) Beim Sportbetrieb sind Turnschuhe zu tragen, die am Boden keinerlei Schäden hinterlas-[mehr]

weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in § 4 reinigt, 2. Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 5 und 7 räumt, 3. bei Schnee- [...] en Verkehr dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 V [...] Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und St[mehr]

nach § 3, beginnt die Steuerpflicht mit dem Wegfall dieser Voraussetzung. Bei einem steuerpflichtigen Gerät endet die Steuerpflicht mit Eintritt der Voraussetzung für die Steuerfreiheit nach § 3. (3) Die [...] ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 110,00 €. - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 55,00 €. 3. Gewaltspielautomaten (ohne Gewinnmöglichkeit), - unabhängig [...] Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 – Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § 2 Abs. 1 ausgenommen sind 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit[mehr]

solche geschützt. Zur Führung des Stadtwappens ist ausschließlich die Stadt Burladingen berechtigt. (3) Auch die Wappen der Ortsteile (gem. Anlage 1 Nr. 2 – 10) zählen hierzu. §2 Verwendung des Stadtwappens [...] Bereits erteilte Genehmigungen zur Verwendung des Stadtwappens oder –logos behalten ihre Gültigkeit. (3) Die Genehmigung soll nur denjenigen erteilt werden, die ihren Sitz in Burladingen haben oder in besonderer [...] des Zwecks und der beabsichtigten Verwendungsdauer einzureichen. Stadt Burladingen Wappensatzung 2 §3 Verwendung des Logos Für die Verwendung des Stadtlogos (Anlage 2) gelten die Voraussetzungen des § 2[mehr]

bis 30.9.) ab 6.00 Uhr bis 7.30 Uhr, im Winterhalbjahr (1.10. bis 31.3.) ab 7.00 Uhr bis 8.30 Uhr auf den Markt gebracht werden. (3) Die Verkaufszeiten dauern im Sommerhalbjahr von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr [...] Einrichtung. (2) Die Benutzung des Wochenmarkts richtet sich nach den Vorschriften dieser Marktsatzung. § 3 Marktgegenstände (1) Gegenstände des Wochenmarktes sind 1. Lebensmittel im Sinne § 1 des Lebensmittel- [...] Getränke; 2. Produkte des Obst- und Gartenbaues, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei; 3. rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des grö- ßeren Viehs. (2) Der Verkauf von Pflanzen, die unter N[mehr]

Berechtigungen: - 3 - Verbandsmitglieder Bezugsrechte bei ZWV Bezugsrechte bei BWV l/s l/s ________________________ _______________________ _______________________ Balingen 0,1 1,5 Bisingen 7,3 - Bodelshausen [...] Änderung der Verbandssatzung, sonstige Satzungen (§ 16), den Übersichtsplan (§ 3 Abs. 1) und die Wasserabgabeordnung (§ 3 Abs. 4); 2. Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder (§ 6), Ausscheiden von Verban [...] Wasserversorgungsunternehmen und den Abschluss von Dauerwasserlieferungsverträgen mit solchen (§ 2 Abs. 3); 3. Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats (§ 9), des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter[mehr]

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Donnerstag im Februar, am 3. Donnerstag im Mai, wenn Feiertag am 2. Donnerstag, am 3. Donnerstag im Juli, am letzten Donnerstag im September, am 2. Donnerstag im November, am 3. Donnerstag im Dezember. [...] Märkte richtet sich nach den Vorschriften dieser Marktordnung. (3) Marktbehörde ist das Ordnungsamt der Stadt Burladingen. II. Jahrmarkt § 3 Platz, Zeit und Öffnungszeiten Die Jahrmärkte finden auf den von [...] anpassen. (2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m sein, Kisten und ähnliche Gegenstände nicht höher als 1,40 m gestapelt werden. (3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene[mehr]