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Stadt Burladingen Zollernalbkreis Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 18.01.1990 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des S [...] Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im [...] ger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden[mehr]

für die Steuerfreiheit nach § 3, beginnt die Steuerpflicht mit dem Wegfall dieser Voraussetzung. Bei einem steuerpflichtigen Gerät endet die Steuerpflicht mit Eintritt der Voraussetzung für die Steuerfreiheit [...] ten oder Grundstücke als Gesamtschuldner. § 5 – Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes. Sie endet mit Ablauf des [...] Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 – Bemessungsgrundlage B[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Burladingen, den 05.04.2022 Davide Licht Bürgermeister Stadt Burladingen Wappensatzung 4 Anlage 1: Übersicht der Stadtwappen Nr. 1 Nr. 2 Nr[mehr]

dürfen durch Abfälle nicht verunreinigt oder sonst beein- trächtigt werden. (2) Die Verkäufer sind verpflichtet, Abfälle, Verpa- ckungsmaterial usw. innerhalb der Standplätze zu sammeln und bei Marktende selbst [...] der Marktstände sind die Vorschriften über fliegende Bauten zu beachten. Kohlenpfannen, offenes Licht, Lampen und Heizge- räte für brennbare Flüssigkeiten oder Gase dürfen ohne Sicherheitsvorrichtungen [...] allgemeine Aufsicht über den Markt im Rahmen dieser Marktordnung übt das Bürgermeis- teramt aus. Die Aufsichtspflicht anderer wird da- durch nicht berührt. (2) Den Anordnungen des Marktmeisters ist unver- züglich[mehr]

betreibt der Verband das vom früheren Landkreis Hechingen im Wege des Vertrags mit allen Rechten und Pflichten, einschließlich der Beteiligung am Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung übernommene Kreiswasserwerk [...] des Plans müssen mit der gleichen Mehrheit beschlossen werden. (2) Die Verbandsmitglieder sind verpflichtet, sich vor Änderungen ihrer Anlagen, die auf die Wasserabgabe durch den Verband einen wesentlichen [...] üblichen Bedingungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften; 10. Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen sowie Bestellung anderer Sicherheiten, wenn der Betrag oder Wert 25.000 Euro[mehr]

regionalen Gewerbes zu fördern. Unser herzlicher Dank gilt der Werbeagen- tur eigenart e.K., die es uns ermöglicht hat, einen neuen Gewerbeführer unser Eigen zu nennen. Ich wünsche Ihnen mit dem Nachschlagewerk [...] ab- schließend viel Freude mit Ihren erfolgreichen Aufträgen und Einkäufen im Stadtgebiet. Davide Licht Bürgermeister Berthold Wiesner Erster Beigeordneter 4 5 KONTAKT BurladingenDIE ENTSTEHUNG DER STADT [...] römisches Kastell und eine römische Wachstation ein- drucksvoll belegt. Das Wappen der Gemeinde ist schlicht. Der silberne Wellenpfahl des Wappenschildes erinnert an die auf Gemeindemarkung ver- laufende [mehr]

abhängig machen. (12) Die vhs ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Teilnehmerkarten auszugeben. In einem solchen Fall ist die Teilnehmerin verpflichtet, die Karte mitzuführen und sich auf Verlangen einer [...] ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von [...] und Teilnehmerin (9) Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrages werden vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen der vhs als Veranstalterin und der Anmeldenden (als Vertragspartnerin) begründet. Die[mehr]

Sie, dass es Menschen gibt, die vor Hunden Angst haben. Ängste lassen sich nicht abschalten. Anleinpflicht § 14 Polizeiverordnung der Stadt Burladingen Wir bitten Sie, Hunde nur Personen zu überlassen [...] sich selbst. (Josh Billings) Wenn Sie Ihren Hund nicht bei der Stadtverwaltung anmelden, die Leinenpflicht nicht beachten, das Geschäft Ihres Hundes liegen lassen oder Ihr Hund durch anhal- tendes Bellen [...] Ordnungsbe- hörden der Nachweis geführt werden, dass der Hund steuerlich angemeldet ist. Die Steuerpflicht beginnt, wenn der Hund 3 Monate alt ist. Anmeldeformulare erhalten Sie direkt beim Steueramt oder[mehr]

Heimatmuseum Hausen im Killertal Heimatmuseum Hausen im Killertal Altes Schulhaus, Schlichtestraße 9 72393 Burladingen-Hausen Öffnungszeiten siehe unter www.burladingen.de Information: Josef Bieger, Tel[mehr]

180 Tagen, insofern entsprechende Daten nicht weiter benötigt werden. In Fällen mit einer gebührenpflichtigen Verarbeitung kann es vorkommen, dass zur Abwicklung der Bezahlung Ihre bezahlrelevanten Daten[mehr]