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haben keinen Zutritt. (4) Die nach § 1 Absatz 1 gewidmeten Spielflächen dürfen in der Zeit von 1. April bis 31. Oktober von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr, in der Zeit von 1. November bis 31. März von 8.00 Uhr [...] Verstößen kann ein Platzverbot ausgesprochen werden. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 Abs. 1 Nr. 1 Gemeindeordnung (GemO) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 [...] 463.04 1/5 Stadt Burladingen Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielpl ätze der Stadt Burladingen (Spielplatzsatzung) vom 22.06.2012 § 1 Allgemeines § 2 Zweckbestimmung § 3 Benutzungs- und A[mehr]

schonend zu behandeln, um sie damit auch für die nachfolgenden Generatio- nen zu erhalten. § 1 Geltungsbereich (1) Diese Benutzungsordnung ist für alle Perso- nen, seien es Besucher oder Benützer, verbindlich [...] -1- Stadt Burladingen Zollernalbkreis Benutzungsordnung für die Sportanlage „Tiefental“ vom 14. September 1989 Der Gemeinderat der Stadt Burladingen hat am 14.9.1989 die folgende Benutzungsordnung für [...] auf Wunsch Einsicht in die Benutzungsordnung. § 2 Benutzerkreis, Benutzerzweck Die Sportanlage dient 1. Den Schulen für deren Turn- und Sportunter- richt sowie für besondere Veranstaltungen. 2. den örtlichen[mehr]

1 B E N U T Z U N G S – U N D G E B Ü H R E N O R D N U N G für die Sporthalle „Trigema-Arena“ in Burladingen vom 20. September 2010 A) BENUTZUNGSORDNUNG § 1 Zweckbestimmung, Allgemeines (1) Die Sporthalle [...] ng sowie allen sonstigen Anordnungen des Vermieters. § 2 Überlassung der öffentlichen Einrichtung (1) Die Benutzung der Sporthalle bedarf der Erlaubnis. Soweit diese nach den folgenden Vorschriften nicht [...] letzteren Falle wird der betroffene Mieter durch den Vermieter unverzüglich benachrichtigt. § 3 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Falle Folge zu leisten. Er kann[mehr]

sein: kommunale und freie Träger im Sinne von § 8 Absatz 1 Satz 1 KiTaG von Kindergärten und Tageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen gemäß § 1KiTaG, geeignete andere juristische Personen (zum Beispiel [...] zu sieben Kindern mit 2.200 je Kindergartenjahr und Sprachfördergruppen mit bis zu zwei Kindern mit 1.200 € bezuschusst werden. Für Sprachfördermaßnahmen nach dem Förderweg SBS kann pro Sprachfördergruppe[mehr]

Sie sind im Besitz einer gültigen Erlaubnis zum Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen und möchten eine Sprengung durchführen? Dann müssen Sie diese Sprengung bei der örtlich zuständigen Behörde an[mehr]

Den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit können Sie durch einen Staatsangehörigkeitsausweis nachweisen. Dieser Nachweis ist für alle Behörden verbindlich. Die Staatsangehörigkeitsbehörde stellt fe[mehr]

356 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von - 1.741.823 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 V [...] s Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von - 1.741.823 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen [...] 955.000 € 1.043.121 € 2017 77,00 € je gewichtetem Einwohner 984.000 € 1.044.678 € 2018 83,60 € je gewichtetem Einwohner 1.168.000 € 1.195.977 € 2019 90,00 € je gewichtetem Einwohner 1.151.000 € 1.176.867[mehr]

Burladingen beschlossen: § 1 Zweckbestimmung, Geltungsbereich (1) Die Stadthalle dient als öffentliche Einrichtung dem kulturellen, gesellschaftlichen, sportli- chen, wirtschaftlichen und politischen Leben der [...] Schuldner, Kaution (1) Die Stadt erhebt zur teilweisen Deckung des Aufwandes für den Betrieb der Stadthalle bei Veranstaltungen ein privatrechtliches Benutzungsentgelt nach Anlage 1 dieser Benutzungs- und [...] gelt für die Benutzung der Stadthalle bei Veranstaltunge n 1.) Grundbetrag: Art Wolfgang-Grupp-Saal Jahn-Halle Ortsansässige Veranstalter: 1.200 € 200 € Ortsansässige eingetragene Vereine: (Ermäßigung[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr.5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] mberg hat der Gemeinderat am 18.01.1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs gelten die Ve[mehr]

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